Der Reichstag in Berlin, Sitz des deutschen Parlaments
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Demokratie

Alle Bürgerinnen und Bürger haben die gleichen Rechte und Pflichten

Der Begriff Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet so viel wie "Herrschaft des Volkes" (dēmos = Volk, krátos = Kraft, Macht). In einer Demokratie haben alle Bürgerinnen und Bürger die gleichen Rechte und Pflichten und sie bestimmen selbst, wie sie regiert werden. Alle staatlichen Einrichtungen müssen sich an die Verfassung und die geltenden Gesetze halten .

Demokratien unterscheiden sich damit deutlich von sogenannten autoritären Staatsformen, in denen die Macht von einer einzelnen Person oder einer Gruppe ausgeübt wird (zum Beispiel in einer Diktatur oder einem Einparteienstaat).

Die Demokratie ist das einzige System, das den Menschen politische und bürgerliche Freiheiten garantiert – zum Beispiel Bewegungs-, Meinungs- und Religionsfreiheit.

Keine andere Staatsform gilt als erfolgreicher und menschlicher: Demokratien sind seltener in Kriege verwickelt und in Demokratien gibt es weniger Menschenrechtsverletzungen und Amtsmissbrauch. Denn alles, was die Regierung tut, wird in einer funktionierenden Demokratie kontrolliert – unter anderem von der Bevölkerung, von den Medien, von der Opposition im Parlament und von unabhängigen Gerichten.

Merkmale von Demokratie

Eine Frau betritt ein Wahllokal
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Wesentliche Merkmale von Demokratien sind Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, freie und faire Wahlen und andere Formen der politischen Mitbestimmung, ein Mehrparteiensystem, Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Achtung der Menschenrechte.

Viele Länder sind zwar laut Verfassung Demokratien. Tatsächlich weisen manche von ihnen jedoch noch Merkmale autoritärer Staatsformen auf. Bei Wahlen werden in manchen Ländern zum Beispiel Regierungsgegner an der Teilnahme gehindert. Auch die Gerichte sind in vielen Ländern nicht unabhängig, sondern urteilen so, wie die Regierung es will.

Verbreitung von Demokratie

Wie viele Länder der Welt "echte" Demokratien sind, ist schwierig festzustellen. Es gibt dazu verschiedene Untersuchungen.

Die Bertelsmann-Stiftung hat zum Beispiel 129 Länder ausgewertet und 74 von ihnen grundsätzlich als Demokratie eingestuft. Aber nur 19 davon bewertet sie als gefestigte Demokratien, 40 gelten als "defekt", 15 als "hochgradig defekt", weil dort gegen demokratische Grundsätze verstoßen wird.

Das Ranking der Bertelsmann-Stiftung findest du hier (englisch)

Die amerikanische Nichtregierungsorganisation Freedom House hat 195 Länder untersucht.

Laut ihrem Bericht werden in 87 von diesen Ländern die grundlegenden Menschenrechte und politischen Freiheiten respektiert. In 59 Ländern gilt das nur teilweise, 49 Länder stuft Freedom House als "nicht frei" ein.

Den Bericht von Freedom House findest du hier (englisch)

Wandel nur von innen heraus

Marsch der Bevölkerung von Musebeya zu einem öffentlichen Dialog über die Verbesserung der politischen Teilhabe von Bürgern in Ruanda

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Demokratie ist also viel mehr als nur das Abhalten von Wahlen. Ihre vielfältigen Regeln müssen in der Gesellschaft fest verankert sein, sie müssen durchgesetzt und verteidigt werden. Demokratie kann nicht von außen verordnet oder aufgezwungen werden – die Menschen im Land selbst müssen sich dafür einsetzen.

Darum kann zum Beispiel auch die Entwicklungspolitik Demokratisierungsprozesse nicht selbst starten, sondern nur unterstützen. Leichte und schnelle Erfolge lassen sich dabei selten erzielen, der Wandel eines Staates zu einer funktionierenden Demokratie braucht viel Zeit und viel bürgerliches Engagement.

Das tut Deutschland

Ein Mitarbeiter der Kommunalverwaltung in Ouad Naga, Mauretanien
Ein Mitarbeiter der Kommunalverwaltung in Ouad Naga, Mauretanien
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Wichtigstes Ziel der deutschen Entwicklungspolitik ist die Verringerung der Armut auf der Welt. Demokratie ist dafür eine wichtige Voraussetzung: Nur wenn arme und benachteiligte Bevölkerungsgruppen die Möglichkeit haben, für ihre Interessen einzutreten und Politik mitzugestalten, können sie ihre Armut aus eigner Kraft und wirkungsvoll bekämpfen.

Um die Demokratisierung zu fördern, setzt Deutschland sich in vielen Ländern dafür ein,

  • die Zivilgesellschaft zu stärken (indem zum Beispiel örtliche Nichtregierungsorganisationen und Bürgerinitiativen unterstützt werden),

  • die Leistungsfähigkeit des Staates zu verbessern (indem beispielsweise das Personal in den Gemeindeverwaltungen geschult wird),

  • staatliche Einrichtungen und Gesetze zu schaffen, die es der Bevölkerung ermöglichen, sich politisch zu beteiligen.

Keine Zusammenarbeit mit Diktatoren

Die konkreten Formen der Entwicklungszusammenarbeit richten sich nach der Ausgangslage im Partnerland. Ist die Regierung interessiert daran, Demokratie zu fördern, so wird sie dabei unterstützt, den Staat zu modernisieren und demokratische Grundregeln einzuführen oder zu festigen.

Will sich die Regierung ihre Macht dagegen durch Gewalt und Unterdrückung erhalten, ist eine Zusammenarbeit nicht möglich. Wenn möglich, konzentriert sich die Entwicklungszusammenarbeit in solchen Ländern auf die Förderung von Gruppen, die sich unabhängig von staatlichen Stellen politisch oder gesellschaftlich engagieren.