Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention am 28. Juli 1951
Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention am 28. Juli 1951
© UN Photo/ES

Genfer Flüchtlingskonvention

Die Genfer Flüchtlingskonvention ist der wichtigste internationale Vertrag zum Schutz von Menschen auf der Flucht. Sie wurde am 28. Juli 1951 verabschiedet. Der offizielle Titel des Dokuments lautet "Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge".

Laut dieser Konvention ist ein Flüchtling eine Person, die wegen ihrer Herkunft, Religion, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung verfolgt wird.

Das Abkommen legt fest, welche Hilfe und welche Rechte Geflüchtete in dem Land erhalten sollten, das ihnen Schutz gewährt.

So hat ein anerkannter Flüchtling zum Beispiel das Recht auf medizinische Versorgung und geflüchtete Kinder haben das Recht, eine Schule zu besuchen.

Die Konvention benennt auch die Pflichten von Geflüchteten, insbesondere die Pflicht, sich an die im Gastland geltenden Gesetze und Vorschriften zu halten. Außerdem schließt sie bestimmte Gruppen – zum Bespiel Kriegsverbrecher – vom Flüchtlingsstatus aus.

Die deutsche Übersetzung der Genfer Flüchtlingskonvention kannst du hier (PDF 526 KB) herunterladen.

Erweiterung 1967

Flüchtlingskinder werden in einer Zeltsiedlung für syrische Flüchtlinge im Libanon unterrichtet.
Flüchtlingskinder werden in einer Zeltsiedlung für syrische Flüchtlinge im Libanon unterrichtet.
© Thomas Köhler/photothek

Die Genfer Flüchtlingskonvention war zunächst darauf ausgerichtet, Menschen in Europa zu schützen, die infolge des Zweiten Weltkriegs auf der Flucht waren. 1967 wurde die Konvention durch das sogenannte New Yorker Protokoll auf alle Flüchtlingssituationen weltweit ausgeweitet.

148 Staaten, darunter Deutschland, sind bisher der Genfer Flüchtlingskonvention und/oder dem Protokoll von 1967 beigetreten.

Wirkungsbereich umstritten

Eine Frau mit ihren Kindern in einem Binnenflüchtlingslager im Südsudan
Eine Frau mit ihren Kindern in einem Binnenflüchtlingslager im Südsudan
© Thomas Trutschel/photothek

Die meisten großen Fluchtkrisen der vergangenen Jahre wurden durch Bürgerkriege ausgelöst. Der Wortlaut der Genfer Flüchtlingskonvention bezieht sich jedoch nicht eindeutig auf Menschen, die vor kriegerischen Auseinandersetzungen fliehen oder Verfolgung durch nichtstaatliche Gruppen wie Rebellen oder Terrororganisationen fürchten.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) vertritt dazu eine klare Position: Entscheidend sei nicht der Urheber der Verfolgung, sondern die Tatsache, dass eine Person internationalen Schutz benötigt, weil ihr eigener Staat diesen nicht mehr garantieren kann oder will.

In der Europäischen Union können Menschen aus Krisengebieten unter sogenannten subsidiären Schutz gestellt werden. Sie werden damit zwar nicht offiziell als Flüchtling laut Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt, werden aber auch nicht in ihr Herkunftsland zurückgeschickt, solange ihnen dort ein "ernsthafter Schaden" droht – also zum Beispiel Folter, die Todesstrafe oder willkürliche Gewalt aufgrund eines bewaffneten Konflikts.