Ein Mitarbeiter der Kommunalverwaltung in Ouad Naga, Mauretanien
Ein Mitarbeiter der Kommunalverwaltung in Ouad Naga, Mauretanien
© Thomas Imo/photothek.net

Gute Regierungsführung

Verantwortlich handeln

Der Begriff "gute Regierungsführung" beschreibt – und bewertet – auf welche Art und Weise in einem Staat Entscheidungen getroffen und ausgeführt werden.

International wird dafür der englische Ausdruck "Good Governance" benutzt.

Bei Regierungsführung geht es um Fragen wie: Werden Gesetze demokratisch abgestimmt oder willkürlich erlassen? Ist die Verwaltung im Land in der Lage, ihre Aufgaben zu erledigen und Gesetze durchzusetzen? Sind die Gerichte frei und unabhängig? Sorgt der Staat dafür, dass jeder frei seine Meinung sagen kann?

Wie erkennt man gute Regierungsführung?

Eine Frau steht in der Gemeindeverwaltung von Tienfala in Mali vor Wahllisten.
Eine Frau steht in der Gemeindeverwaltung von Tienfala in Mali vor Wahllisten.
© Thomas Trutschel/photothek.net

Wichtige Merkmale guter Regierungsführung sind:

  • Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit

  • Achtung der Menschenrechte, Schutz von Minderheiten

  • Leistungsfähigkeit und Transparenz des Staates, keine Korruption

  • Beteiligung der gesamten Bevölkerung

  • Nachhaltige Politik, die wirtschaftliche, soziale und ökologische Aspekte berücksichtigt

  • Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger (zum Beispiel mit Wasser und Strom, Bildung und Krankenhäusern)

  • Zusammenarbeit mit der internationalen Staatengemeinschaft

Das tut Deutschland

Mitarbeiterinnen der Kommunalverwaltung in Ouad Naga, Mauretanien
Mitarbeiterinnen der Kommunalverwaltung in Ouad Naga, Mauretanien
© Thomas Imo/photothek.net

Gute Regierungsführung zu fördern, ist eine wichtige Aufgabe der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Zahlreiche Partnerländer werden dabei unterstützt, ihre staatlichen Strukturen zu reformieren.

Gleichzeitig ist gute Regierungsführung aber auch Voraussetzung für viele Entwicklungsprogramme: Eine Zusammenarbeit mit Staaten, in denen die Regierungsführung sehr schlecht ist, ist meistens nicht sinnvoll.

Darum erhalten zum Beispiel Regierungen, die gegen Menschenrechte verstoßen oder Staatsgelder veruntreuen, keine Entwicklungsgelder aus Deutschland. Wenn möglich, unterstützt das BMZ in solchen Staaten aber Projekte von Nichtregierungsorganisationen, die direkt der Bevölkerung zugutekommen.