Mikrofone bei einer Pressekonferenz in Gaza
Mikrofone bei einer Pressekonferenz in Gaza
© Thomas Imo/photothek.net

Meinungs- und Pressefreiheit

Ohne Meinungs- und Pressefreiheit kann keine Demokratie funktionieren. Als grundlegendes ​Menschenrecht ist sie in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert.

Denn nur wenn sich die Menschen ungehindert über Zeitungen, das Radio, Fernsehen oder das Internet informieren können, sind sie in der Lage, sich eine Meinung zu bilden und – zum Beispiel bei einer Wahl – durchdachte Entscheidungen zu treffen.

Und nur wenn sie ihre Meinung frei und ohne Angst äußern können, ist es ihnen möglich, ihre Anliegen gegenüber ihren Mitmenschen und gegenüber Behörden und anderen staatlichen Einrichtungen zu vertreten.

Nur dann können sie zum Beispiel auch ihre Grundrechte einfordern, etwa das Recht auf Nahrung, auf Bildung oder auf Gesundheit.

Jedes Land braucht freie und unabhängige Medien, damit sich eine aufgeklärte, kritische und wachsame Gesellschaft herausbilden kann. Medien erfüllen außerdem eine wichtige Wächterfunktion, indem sie über Mängel in der Regierungsführung informieren (zum Beispiel über Korruption, Amtsmissbrauch und Menschenrechtsverletzungen).

Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in der Welt

Mitarbeiter einer Textilmanufaktur in Colombo (Sri Lanka) nutzen ihre Mittagspause zum Zeitunglesen.
Mitarbeiter einer Textilmanufaktur in Colombo (Sri Lanka) nutzen ihre Mittagspause zum Zeitunglesen.
© Ute Grabowsky/photothek.net

Laut Jahresbericht zur Pressefreiheit 2017 der amerikanischen Nichtregierungsorganisation Freedom House haben sich die Arbeitsbedingungen für Journalisten in letzter Zeit weltweit stark verschlechtert.

Der freie Informationsfluss wird in vielen Staaten zunehmend eingeschränkt. Aufgrund ihrer kritischen Berichterstattung werden Zeitungen verboten, Rundfunksender verlieren ihre Sendelizenzen, Medienunternehmen werden mit teuren Klagen überzogen, Internetseiten werden gesperrt. In vielen Ländern werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Medien eingeschüchtert und bedroht. Manche riskieren sogar ihr Leben, um ihren Beruf ausüben zu können.

Nur 13 Prozent der Weltbevölkerung leben in Ländern mit verlässlicher politischer Berichterstattung. Dort wird von staatlicher Seite keinerlei Druck auf die Medien ausgeübt. 45 Prozent leben in Staaten, die Freedom House als "nicht frei" bewertet. Die restlichen Menschen leben in Ländern mit eingeschränkter Pressefreiheit.

Moderatorin beim kongolesischen Radiosender Okapi, der von den Vereinten Nationen betrieben wird
Moderatorin beim kongolesischen Radiosender Okapi, der von den Vereinten Nationen betrieben wird
© Ute Grabowsky/photothek.net

Das tut Deutschland

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit setzt sich für Meinungsfreiheit und die Entwicklung einer vielfältigen Medienlandschaft ein. Vor allem benachteiligte Gruppen werden dabei unterstützt, sich verständliche Informationen zu verschaffen und ihre Meinung einzubringen. Dazu zählen vor allem Frauen in ländlichen Regionen, in Armut lebende Jugendliche, ethnische, sexuelle und religiöse Minderheiten sowie Menschen mit Behinderungen.

Um ihnen eine Stimme zu geben, fördert Deutschland unter anderem Mitmach-Angebote wie Bürgerradios.

Gemeinsam mit örtlichen Sendern werden neue Programme für bestimmte Zielgruppen entwickelt, zum Beispiel Jugendsendungen.

Deutschland unterstützt außerdem die Regierungen seiner Partnerländer dabei, ihre Gesetzgebung so anzupassen, dass Medien frei und unabhängig arbeiten können.

Außerdem werden Nichtregierungsorganisationen gefördert, die sich für Meinungsfreiheit und den Schutz von Medienschaffenden und Menschenrechtsaktivisten einsetzen.